Deutschland: Ökonomischer Riese - Politischer Zwerg, 02.12.11
Von:
Herbert Otten
Kommentar:
Unsere glänzende Realwirtschaft mit dem Rückgrat des Mittelstandes aus tausenden Unternehmen, deren Produkte und Leistungen weltweit gefragt sind, stellt den entscheidenden Wert unserer Volkswirtschaft dar. Und auch die Finanzwirtschaft mit den Sparkassen und Volksbanken ist einzigartig mittelständisch. Das kommt uns in der Staatsschuldenmisere sehr zugute. - Die Regierungen in Europa, USA und anderswo haben mit der unheilvollen Bankenrettung 2008 und mit ihrer jahrzehntelangen unverantwortlichen Staatsverschuldung die aktuelle Krise in der Finanzwirtschaft hauptsächlich verursacht. Denn große Finanzhäuser könnten keine Marktmacht mehr ausüben, wenn man sie pleite gehen ließe. Und wer dauerhaft über seine Verhältnisse lebt, wird zum Spielball der Märkte. - Die Staatsschuldenkrise lässt sich nur lösen, wenn das dauerhafte Mehr-Ausgeben-als-Einnehmen als Ursache akzeptiert wird. Neues Vertrauen an den Finanzmärkten kann nur entstehen, wenn zukünftige Staatshaushalte ohne Neuschulden geführt werden. Das müssen die Regierungen in Europa einsehen und mit einem Schuldenpakt verbindlich reagieren. Vor allem aber müssen sie sich anschließend dran halten. Sonst steht die Demokratie auf dem Spiel. Da hilft auch das Pochen auf ein Primat der Politik nicht weiter. Nur wer die Bürger als Souverän achtet und das Geld der Sparer real schützt, wird die Demokratie erhalten können.
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